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Stefanie Fandel

Stefanie Fandel

Rechtsanwältin, Düsseldorf
Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht
(Strube Fandel Rechtsanwälte, Düsseldorf und Köln)

Rechtsanwältin Stefanie Fandel ist Mitglied im DAV und in dessen Arbeitsgemeinschaft Bank- und Kapitalmarktrecht sowie im Düsseldorfer Anwaltverein.

Tätigkeitsgebiete

  • Bankrecht
  • Vertretung von Kapitalanlegern und Investoren
  • Grauer Kapitalmarkt (Fonds u. Beteiligungen)
  • Verbraucherschutz
  • Arbeitsrecht

Stefanie Fandel

 

Postanschrift Stefanie Fandel
Berliner Allee 57
D-40212 Düsseldorf
Telefon 0211-3238484
Fax 0211-3238485
Mail fandel@strube-fandel.de

Website URL: http://www.strube-fandel.de

Auf ganzer Linie erfolgreich war die Verteidigung eines von unserem Mitglied Rechtsanwältin Stefanie Fandel vertretenen Mandanten gegen eine Klage der mira 2000 marketing GmbH, die nach verlorener erster Instanz beim LG München jetzt in der zweiten Instanz ihre Berufung vor dem OLG München unter dem Aktenzeichen 18 U 4819/15 zurücknahm.

Die mira 2000 marketing GmbH hatte den Mandanten auf Zahlung von Vermittlungsprovisionen in Anspruch nehmen wollen, nachdem dieser Jahre zuvor über die damalige Medius Exclusive GmbH eine Rentenversicherung bei der Atlanticlux S.A. abgeschlossen hatte. Die mira 2000 marketing GmbH wollte nun von dem Mandanten die Provisionen erhalten, obwohl dieser die Rentenversicherung schon längst gekündigt hatte. Das Landgericht München wies die Klage der mira 2000 marketing GmbH gegen den Mandanten ab. Die dagegen eingelegte Berufung nahm die mira 2000 marketing GmbH nach eindeutigen Hinweisen des OLG München auf die fehlenden Erfolgsaussichten des Rechtsmittels nun zurück. Damit ist das erstinstanzliche Urteil des LG München mit dem Aktenzeichen 31 O 5978/14 rechtskräftig. Der von unserem Mitglied Rechtsanwältin Stefanie Fandel vertretene Mandant muss die geforderte Summe nicht zahlen.

Das Landgericht München hatte erstinstanzlich festgestellt, dass bei einer sog. „Nettopolice“ ein deutlicher Hinweis über die Auswirkungen des Abschlusses einer Nettopolice im Fall einer vorzeitigen Kündigung zu erteilen sei, weil der Kunde sich im Falle einer vorzeitigen Kündigung des Versicherungsvertrags bei der Nettopolice deutlich schlechter stellen könne als bei einer Bruttopolice. Unter Nettopolice versteht man den Abschluss einer Versicherung, bei der die Vermittlungsprovision nicht von der dem Versicherungsunternehmen, sondern vom Versicherungsnehmer direkt an den Vermittler gezahlt wird. Anders als bei einer Bruttopolice besteht bei einer Nettopolice die Gefahr, dass der Versicherungsnehmer die Vermittlungsprovision auch dann vollständig zahlen muss, wenn er die Versicherung kurz nach Abschluss des Versicherungsvertrages kündigt. Hierauf müsse der Versicherungsvertreter im Rahmen seiner Beratung deutlich hinweisen. Eine solche Aufklärung habe der Versicherungsvertreter im vorliegenden Fall nicht geleistet. Jedenfalls reiche auch der Hinweis in den fettgedruckten Erläuterungen der Vergütungsvereinbarung nicht für eine Aufklärung.

Beide Instanzen führten anschaulich aus, dass das durch die mira 2000 marketing GmbH vielzitierte Urteil des BGH vom 06.11.2013, Aktenzeichen I ZR 104/12, eine andere Sachfrage als vorliegend betreffe und daher nicht anwendbar sei. Dort gehe es vielmehr darum, ob mit der Vereinbarung einer eigenständigen Vergütung für den Versicherungsvertreter bei der Vermittlung einer Nettopolice eine Irreführung des Versicherungsnehmers über den Status des Vermittlers als Versicherungsvertreter verbunden sei. Es betreffe aber nicht die Aufklärungspflicht des Versicherungsvertreters hinsichtlich der Besonderheiten der Nettopolice im Fall der vorzeitigen Kündigung des Versicherungsvertrages. Der fehlerhaften Auslegung des BGH-Urteils durch die mira 2000 marketing GmbH erteilten die Richter aus München damit eine Absage.

Verbraucher, die im Rahmen des Abschlusses von Versicherungsprodukten eine Vergütungsvereinbarung unterzeichnet haben und rechtlichen Rat benötigen, können sich an die Mitglieder der Anlegerschutzanwälte e.V. wenden. Wir beraten und vertreten Sie auch in verschiedenen versicherungsrechtlichen Fragen.

Nach erneuter Verurteilung der Targobank zur Rückzahlung des „einmalig laufzeitunabhängigen Individualbeitrags“ hat diese an den von unserem Mitglied Rechtsanwältin Stefanie Fandel vertretenen Verbraucher den vollen Beitrag einschließlich Verzinsung erstattet. Die Targobank hatte als Konsequenz der Rechtsprechung zu Rückzahlungsansprüchen bei erhobenen Bearbeitungsgebühren seit Mitte 2013 die ursprünglich berechnete Bearbeitungsgebühr durch das „einmalig laufzeitabhängige Individualentgelt“ ersetzt und damit dem Kind auch nach Ansicht des AG Düsseldorf lediglich einen anderen Namen gegeben.

Wie das Gericht in seinen 15-seitigen Urteilsgründen (29 C 16127/14) ausführte, handelt es sich um eine aus mehreren Aspekten unwirksame vorformulierte Vertragsbedingung. Die Beklagte räumte im Verlauf des Prozesses ein, dass der Individualbeitrag genauso wie der Sollzins „durch interne Parameter gesteuert“ und allein betragsmäßig ausgewiesen werde, wobei der effektive Jahreszins des Individual-Kredits stets um 0,2 Prozentpunkte höher sei als der des Basis-Kredits. Das Amtsgericht Düsseldorf sah darin eindeutig den Beleg, dass das Entgelt nach bestimmten Vorgaben errechnet und sodann in den Vertrag einbezogen werde. Damit scheide aber eine individuelle Vereinbarung mit dem Kunden aus, so das Gericht.

Ebenfalls nicht durchdringen konnte die Targobank mit der Argumentation, der Individualbeitrag sei Teil einer eigenständigen Preisgestaltung. Es sei schon wenig glaubhaft, dass die Änderung des Vertragstextes mit dem gesteigerten Kundeninteresse an individuellen und flexiblen Produkten zu tun habe. Gemessen an der Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme der neuen Vertragsoptionen sei die Pauschale auch überhöht und eine  Amortisierung für den Kunden unrealistisch und nur in extremen Ausnahmefällen rechne sich dieses Modell.

Inzwischen hat auch das Landgericht Düsseldorf dem „Individualbeitrag“ eine Absage erteilt. Die von der Targobank eingelegte Berufung beabsichtigt es durch Beschluss zurückzuweisen, da die Berufung der Targobank keine Aussicht auf Erfolg habe.

Es bleibt abzuwarten, ob die Targobank nun ohne weitere Prozesse die Beiträge erstattet. Die Mitglieder der Anlegerschutzanwälte e.V. stehen für eine Überprüfung Ihrer Darlehensverträge zur Verfügung.

Die Anlegerschutzanwälte e.V. hatten bereits berichtet, dass das Amtsgericht Düsseldorf eine Klage der MUC Exclusive GmbH (früher Medius Exclusive GmbH) gegen eine von unserem Mitglied Rechtsanwältin Stefanie Fandel vertretene Mandantin wegen einer Forderung aus einer Vermittlungsgebührenvereinbarung im Zusammenhang mit dem Abschluss einer Atlanticlux-Lebensversicherung abgewiesen hat. Außerdem wurde die MUC Exclusive GmbH auf die Widerklage der Mandantin zur Rückzahlung der bereits auf die Vermittlungsgebührenvereinbarung geleisteten Raten verurteilt.

Die MUC Exclusive GmbH wollte das Urteil des AG Düsseldorf nicht akzeptieren und ging in Berufung. Doch auch beim Landgericht Düsseldorf konnte sie mit ihrer Argumentation nicht punkten und verlor.

Das Landgericht Düsseldorf (Urteil v. 2.4.2014) bestätigte in allen Punkten das erstinstanzliche Urteil. „Ein toller Erfolg, über den ich mich für unsere Mandantin besonders freue!“, so Rechtsanwältin Stefanie Fandel.

Zu Vergütungsvereinbarungen oder sog. Nettopolicen, die auch von Anbietern wie Deutscher Atlas Finanzdienstleistungen AG, mira 2000 marketing GmbH, Prisma Life AG oder Omega Finanzdienstleistungen AG verwendet werden, beraten Sie die Mitglieder der Anlegerschutzanwälte e.V. gerne.

Einer von unserem Mitglied Rechtsanwältin und Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht Stefanie Fandel vertretenen Mandantin flatterte eine Klage ins Haus, als sie sich nach der Kündigung einer fondsgebundenen Lebensversicherung der Atlanticlux Lebensversicherung S.A. weigerte, die von der Medius Exclusive GmbH verlangte Zahlung von mehr als 3.500 € aus einer ebenfalls von ihr unterzeichneten Vermittlungsgebührenvereinbarung zu begleichen. Der Mandantin war bei Abschluss der Versicherung nicht erklärt worden, dass sie die Raten aus der Vermittlungsgebührenvereinbarung der sog. Nettopolice auch bei Kündigung der Versicherung weiterbezahlen muss. Dass die monatlichen Raten nicht nur an die Atlanticlux Lebensversicherung S.A. abgeführt worden waren, stellte die frisch gebackene Mutter erst fest, als sie nach Einstellung Zahlungen an die Versicherung von der Medius Exclusive GmbH eine Zahlungsaufforderung erhielt. Sie fühlte sich bei Vertragsabschluss falsch beraten und setzte sich gegen die beim Amtsgericht Düsseldorf eingereichte Klage zur Wehr.

Das Amtsgericht Düsseldorf gab ihr Recht und wies die Klage der Medius mit Urteil vom 25.4.2013 -AZ  37 C 3979/12- (n. rk.) ab. Sie verurteilte die Medius Exclusive GmbH auf die von der Mandantin erhobene Widerklage zur Rückzahlung der bereits auf die Vermittlungsgebührenvereinbarung geleisteten Ratenzahlungen in Höhe von über 500 €.

Das Amtsgericht Düsseldorf sah es als erwiesen an, dass die Medius Exclusive GmbH ihre Beratungs- und Dokumentationspflichten nicht ordnungsgemäß erfüllt hat. Daraus folge ein Anspruch der von unserem Mitglied Stefanie Fandel vertretenen Beklagten aus § 63 Satz 1 VVG i.V.m. §§ 278 Satz 1, 249  Abs. 1 BGB auf Befreiung von der aus der Vergütungsvereinbarung folgenden Verbindlichkeiten, den sie der Medius Exclusive GmbH nach Treu und Glauben auch gegenüber der Klageforderung entgegen halten könne.
Die unterlassene Beratungsdokumentation begründet nach Auffassung des Amtsgerichts Düsseldorf die Vermutung dafür, dass schon die Beratung nicht erfolgt ist. Dass diese erfolgt sei hat die Medius Exclusive GmbH in der Beweisaufnahme vor Gericht nicht beweisen können.

Die Mitglieder der Anlegerschutzanwälte e.V. vertreten seit Jahren Mandanten, die sog. Nettopolicen z.B. auch bei Deutscher Atlas Finanzdienstleistungen AG, Prisma Life AG, Omega Finanzdienstleistungen AG oder ähnlichen Vertrieben abgeschlossen haben. Lassen Sie gegebenenfalls anwaltlich überprüfen, ob Sie zur Zahlung aus einer solchen Vertriebsgebührenvereinbarung überhaupt verpflichtet sind. Für eine Beratung und stehen Ihnen die Mitglieder der Anlegerschutzanwälte e.V. gern zur Seite.

Seit geraumer Zeit bekommen Anleger, die ihr Geld in Schiffsfonds investiert haben, in den meisten Fällen keine Ausschüttungen und müssen um ihre geleisteten Einzahlungen bangen. Die Gesellschaften versuchen auf unterschiedliche Weise, mit der Krise umzugehen und räumen diese gar schriftlich gegenüber den Anlegern ein.

Die bisherige Komplementärin Vierzehnte Oceanus Schiffahrts-GmbH der beiden Schiffsfonds MS „Santa Laetitia“ und MS „Santa Liana“ der Offen Reederei GmbH & Co. KG schlägt ihren Anlegern jetzt sogar mit Schreiben vom 23.5.2013 vor, sie durch die Neunundzwanzigste Oceanus Schiffahrts-GmbH auszutauschen. Nach eigenen Angaben soll dadurch ausgeschlossen werden, dass bei gemeinsamen persönlich haftenden Gesellschaftern Probleme eines Unternehmens auf ein anderes durchschlagen. Die jetzige Komplementärin hafte auch noch für andere Schifffahrtsgesellschaften.

Ob ein Wechsel der Komplementärin überhaupt sinnvoll ist und welchen konkreten Vorteil dies für die Anleger bringen soll, kann dem Schreiben allerdings nicht entnommen werden. Unser Mitglied Rechtsanwältin und Fachanwältin für Bank- und kapitalmarktrecht Stefanie Fandel der Kanzlei Strube Fandel aus Düsseldorf meint: „Es ist schlichtweg für den einzelnen Gesellschafter nicht feststellbar, ob die Neunundzwanzigste Oceanus Schiffahrts-GmbH nicht auch noch für andere Schiffahrtsgesellschaften haftet und welche der beiden Gesellschaften „das kleinere Übel“ ist. Eine Besserung der  finanziellen Situation der beiden Schiffsfonds MS „Santa Laetitia“ und MS „Santa Liana“ der Offen Reederei GmbH & Co. KG scheint nicht in Sicht zu sein. Auch eine Wiederaufnahme der Ausschüttungen scheint nicht geplant zu sein. Das Schreiben an die Gesellschafter legt eher die Vermutung nahe, dass hier der „letzte Rettungsanker“ geworfen werden soll.“

Anleger der im Jahre 2007 aufgelegten Fonds MS „Santa Laetitia“ und MS „Santa Liana“ erhielten lediglich für das Jahr 2008 Ausschüttungen in Höhe von 1,75 %. Seitdem ist Ebbe in der Kasse. Als Begründung für die Aussetzung der Ausschüttungen führte die Fondsverwaltung TVP Treuhand- und Verwaltungsgesellschaft für Publikumsfonds mbH die Kursentwicklung des japanischen Yen (JPY) zum US-Dollar (USD) an. „Das Kursrisiko war offenbar von der Fondsgesellschaft, die ihre Fremdfinanzierungen über Schiffshypothekendarlehen jeweils zur Hälfte in USD und JPY aufgenommen hatten, fehlerhaft eingeschätzt worden. Dass dieses Kursrisiko aber auf die Beteiligungen der Anleger durchschlägt, obwohl in der Kurzübersicht zum Beteiligungsprospekt noch mit einer „Kursgarantie der Reederei Claus-Peter Offen“ geworben wurde, erstaunt.“ so Rechtsanwältin Stefanie Fandel.

Tatsächlich handelt es sich bei Schiffsfondsbeteiligungen um Risikoanlagen mit erheblichen Verlustmöglichkeiten.

Die Mitglieder der Anlegerschutzanwälte e.V. empfehlen: Wem die Beteiligung an der MS „Santa Laetitia“ und MS „Santa Liana“ Offen Reederei GmbH & Co. KG seitens einer Bank oder eines anderen Vertriebs als sichere Anlage und sichere Beimischung zum Depot verkauft worden ist, sollte sich anwaltlich beraten lassen, da dann der Verdacht der Falschberatung besteht. Dies gilt auch, wenn durch die Bank nicht auf die konkrete Höhe der Vertriebsprovisionen oder die lange Laufzeit und die kaum mögliche, vorzeitige Verkaufsmöglichkeit der Fondsbeteiligung hingewiesen wurde.

Mittwoch, den 05. Oktober 2011 um 14:08 Uhr

Charisma zur Erstattung von Anlagegeldern verurteilt

Das Landgericht Stuttgart hat in einem von unserem Mitglied Fachanwältin für Bank- und Kapitalmarktrecht Stefanie Fandel erstrittenen Urteil vom 16.02.2011, Aktenzeichen 20 O 168/10, die Charisma Immobilienverwaltungs GmbH zur Zahlung von Schadensersatz nebst Zinsen verpflichtet. Der Anleger erhält den gesamten Anlagebetrag zurück. Zudem wurde die Beendigung der atypisch stillen Beteiligung festgestellt. Die Charisma kann keine weiteren Forderungen mehr gegen den Anleger erheben.

Das Gericht war von der Falschberatung durch den Vermittler überzeugt und sah es nach der Beweisaufnahme als erwiesen an, dass der Anleger im Beratungsgespräch nicht auf das Totalverlustrisiko und auf weitere Nachteile der Beteiligung hingewiesen wurde. Als besonders gravierend sah es das Gericht an, das der Vermittler dem Anleger mit der Begründung, die Beteiligung an der Charisma sei lukrativer als eine Lebensversicherung, zur Kündigung der Lebensversicherung geraten hatte, ohne ihn auf die Risiken einer atypisch stillen Beteiligung hinzuweisen. Tatsächlich handelt es sich bei dieser Anlageform um eine Beteiligung an einem Unternehmen, bei der der Totalverlust des investierten Geldes eintreten kann. Es besteht sogar zusätzlich das Risiko, dass Nachschüsse gezahlt werden müssen, wenn es dem Unternehmen schlecht geht.

Bei der Charisma handelt es sich um eine Immobilienverwaltungs-GmbH, die Grundstücksinvestitionen aller Art, An- und Verkauf sowie Verwaltung von Immobilien durchführt. Die Gesellschaft wurde 2005 gegründet. Das geplante Emissionsvolumen wurde mit 25.000.000,- Euro angegeben und sollte durch Einlagen von Anlegern in Form von atypisch stillen Beteiligungen aufgebracht werden. 

Wir raten dazu, Verträge der Charisma Immobilienverwaltungs GmbH rechtlich überprüfen zu lassen.